Frei werdende Flächen im Spital können in eine ambulante Praxis umgewandelt werden.

Plötzlich freier Platz im Spital – was nun?

Publiziert

Wenn Flächen im Spital frei werden, können diese gewinnbringend untervermietet werden. Aber worauf ist aus rechtlicher Sicht zu achten? Ein Leitfaden.

Die Bettenzahl in Spitälern wird stetig reduziert. das ist den Lesern dieser Zeitschrift sicher bekannt und einige von ihnen erleben das in ihren Betrieben vor Ort. Dabei handelt es sich um eine direkte Folge der forcierten ambulanten Behandlung von Patientinnen und Patienten, was in erster Linie auf den Kostendruck – welcher von der Politik über die Krankenversicherungen auf die Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer ausgeübt wird – zurückzuführen ist. Doch was kommt nach der Bettenreduktion? Die naheliegende Lösung liegt meines Erachtens auf der Hand: Eine ambulante Praxis! Nachfolgend wird summarisch aufgezeigt, wie ein solches Unterfangen angegangen werden und welche Formen es haben könnte. Es ist kein klassischer rechtlicher Beitrag – vielmehr sollen Denkanstösse im Rahmen der begrenzten Möglichkeiten gefördert werden.

Handlungsspielraum?
Zunächst gilt es abzuklären, ob die Klinikbetreiberin nach einer Bettenreduktion über die frei werdende Fläche in ihrem Ermessen verfügen darf. Gerade öffentlich-rechtliche Einrichtungen sehen sich unter Umständen mit diversen Stolpersteinen konfrontiert: Lässt sich das Vorhaben mit der Widmung, den Statuten oder der jeweils geltenden gesetzlichen Grundlage vereinbaren? Müssen die frei werdenden Räumlichkeiten gar öffentlich ausgeschrieben werden? Wird den potenziellen Mieterinnen und Mietern durch die öffentliche Hand allenfalls ein Wettbewerbsvorteil gegenüber den anderen Berufskolleginnen und Berufskollegen verschafft? Sind diese Fragen geklärt – und gehen wir für diesen Beitrag davon aus, dass rechtlich keine Hürden (mehr) bestehen –, gilt es zu sondieren: Welche Fachrichtung würde gut ins Haus passen? Könnte man allenfalls Synergien nutzen? Welche Leistungserbringerin respektive Leistungserbringer wäre am besten geeignet?

Auswahl der Fachrichtung und der Vertragspartner
Idealerweise ergänzt die künftige ambulante Praxis das bestehende Angebot des Spitals. Eventuell kann man sogar eine Fachrichtung für die frei werdenden Räume gewinnen, welche beispielsweise aufgrund der Bettenreduktion und der neuen ambulanten Behandlungspraxis «wegrationalisiert» worden ist. Als Vertragspartner empfiehlt es sich, Fachärztinnen und Fachärzte zu suchen, welche – nach Möglichkeit – auf ihrem Gebiet bereits ein gewisses Renommee haben. Dabei müssen sich die Spitäler nicht zwingend auf lokale Leistungserbringer beschränken. So kann ein Schwergewicht in der Ophthalmochirurgie etwa aus der Zürcher Innenstadt ohne Weiteres auch eine ambulante Ophthalmochirurgie im Berner Oberland, im Tessin, in der Ostschweiz oder in der Romandie betreiben (oder umgekehrt). Entsprechend hoch dürfte so die Anziehungs-/Strahlkraft des neuen Ambulatoriums und damit voraussichtlich auch die Auslastung (was wichtig fürs Finanzielle ist, vergleiche weiter unten zur Abrechnung) sein. Sind Fachrichtung und Vertragspartner erkoren worden, geht es ans Eingemachte: Finanzen, Verantwortlichkeiten, Auftritt.

Finanzen
Ausbau
Zu klären sind die Bedürfnisse der Mieterin und des Mieters und wer diese Bedürfnisse bis zu welchem Grad erfüllen wird. Dabei kann etwa eine Rohbaumiete, eine Rohbaumiete mit Vermieter-Sonderkonditionen, ein Mieterausbau bei vorbestehendem Innenausbau oder ein Vermieterausbau vereinbart werden.

  • Rohbaumiete klassisch: Die Mieter lassen den End-/Innenausbau in eigenem Namen und auf eigene Rechnung erstellen.
  • Rohbaumiete mit Vermieter-Sonderkonditionen (nicht abschliessend):
    −Kostenbeitrag der Vermieter am
    Endausbau
    −Verzicht aus Mietzins für Dauer des Endausbaus/des Umbaus
    −Verzicht auf Mietzins für eine bestimmte Dauer (bspw. erste 6 Monate)
    −Staffelmiete (tiefe Anfangsmiete mit im Voraus festgelegten Mieterhöhungen, bis der eigentliche Mietzins erreicht wird)
    −Entgegenkommen bei Umsatzmiete (bspw. Grundmiete ohne Umsatzbeteiligung so lange kein Umsatz generiert wird und ab dem Zeitpunkt, ab welchem Umsatz generiert wird, kommt diese vertragsgemäss hinzu)
    −Etc.
  • Mieterausbau bei vorbestehendem Innenausbau (nicht abschliessend):
    −Kostenbeitrag der Vermieter an Anpassungen des vorbestehenden Innenausbaus
    −Verzicht aus Mietzins für Dauer des Umbaus
    −Verzicht auf Mietzins für eine bestimmte Dauer (bspw. die ersten 3 Monate)
    −Staffelmiete (tiefe Anfangsmiete mit im Voraus festgelegten Mieterhöhungen, bis der vorgesehene Mietzins erreicht wird)
    −Entgegenkommen bei Umsatzmiete (bspw. Grundmiete ohne Umsatzbeteiligung so lange kein Umsatz generiert wird und ab dem Zeitpunkt ab welchem Umsatz generiert wird, kommt diese vertragsgemäss hinzu)
    −Etc.
  • Vermieterausbau (nicht abschliessend):
    −Beitrag der Mieter an die Individualwünsche für den Endausbau bzw. die Anpassung des vorbestehenden Innenausbaus
    −Mietzinserhöhung zur Überwälzung der ganzen oder Teilen der Umbaukosten nach Wunsch der Mieter
    −Etc.

Der einfachste Weg – so können Unklarheiten über das Eigentum des Ausbaus entgegengewirkt werden – wäre meines Erachtens wohl ein Vermieterausbau. Die Kosten für die Ausgestaltung nach Wünschen und Bedürfnissen der Mieter könnten bei Bedarf bei der Bemessung des Mietzinses berücksichtigt werden. Dies ist jedoch ein sehr individueller Entscheid und muss in den Vertragsverhandlungen von den Parteien ausdiskutiert und entsprechend festgelegt werden.

Mietzins/Abrechnung
Bei der Berechnung des Mietzinses sind ebenfalls diverse Möglichkeiten denkbar. Auch hier gilt grundsätzlich Vertragsfreiheit – der Mietzins wird stets für die vermietete Mietsache vereinbart; zu beachten gibt es jedoch diverse Punkte. So hat beispielsweise bei der Rohbaumiete – die grundsätzliche Hauptleistung des Vermieters, nämlich das Mietobjekt in einem zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen Zustand zu übergeben und zu erhalten, wird dadurch geschmälert, dass der Mieter durch den Mieterausbau diese erst in einen zum Gebrauch tauglichen Zustand versetzt – bei der Bemessung des Mietzinses ein Ausgleich berücksichtigt zu werden; die Rechtsprechung geht von einem um circa 10–25 Prozent tieferen marktüblichen Mietzins als bei voll ausgebauten vergleichbaren Mietobjekten aus. Die häufigste Form im Gesundheitssektor dürfte die Umsatz- respektive die Gewinnbeteiligung sein. Es wird vollständige Transparenz und einheitliche Rechnungsstellung vorausgesetzt. Möglich ist neben der Gewinn- auch eine Verlustaufteilung; der Fantasie sind «keine» Grenzen gesetzt, solange man sich im Rahmen der gesetzlichen Schranken bewegt.

Bereitstellung und Benützung von gemeinsamen Diensten und Personal bei Bedarf
Die Vertragsparteien können zusätzlich vereinbaren, dass der ambulanten Praxis bei Bedarf und nach Absprache Dienste und Personal zur Verfügung gestellt werden (Labor, Physiotherapie, Röntgenanlage, Klinikapotheke, Case Management, Fachärztinnen und Fachärzte, Pflegefachpersonen etc.). Die Entschädigung solcher Zusatzdienstleistungen sind vorzugsweise in einer separaten Vereinbarung festzulegen, ist doch deren Berechnung deutlich einfacher und auf die jeweiligen Einzelfälle beschränkbar.

Verantwortlichkeiten/Haftung
Die Vertragsparteien müssen genau festlegen, wer wofür welche Verantwortung trägt. Aus Sicht der Klinik ist wichtig, dass die ambulante Praxis und deren Personal für die eigenen Behandlungen vollständig verantwortlich und haftbar sind und entsprechende Versicherungen abgeschlossen werden. Aus Sicht der ambulanten Praxis wiederum ist es wichtig, dass beim Zurückgreifen etwa auf Personal der Klinik, die Verantwortlichkeiten der Handlungen eben dieses Personals ebenfalls geklärt sind; auch hier ist Versicherungsschutz für solche Tätigkeiten zwingend vorzusehen.

Auftritt/Marketing
Ist es eine komplett unabhängige ambulante Praxis? Ist es eine mit der Klinik zusammenarbeitende Praxis? Über die externe Kommunikation und den Auftritt muss zwingend eine zweifelsfreie Absprache getroffen werden.

Schlussbemerkungen
Sind die Anfangshürden einmal genommen und sind Fachgebiet sowie medizinische Fachperson gefunden, kann der Kreativität freien Lauf gelassen werden. Und ob die Zusammenarbeit am Schluss ein reiner Mietvertrag, ein Zusammenarbeitsvertragoder gar ein Infrastrukturnutzungsvertrag zwischen den Parteien ist, lässt sich erst sagen, wenn alle Details ausgearbeitet sind. In diesem Sinne gutes Gelingen und viel Erfolg bei der (Um-) Nutzung der leerstehenden Gebäudeteile.

EVENTS

BioFach

Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel

Datum: 14.-17. Februar 2023

Ort: Nürnberg (D)

Vivaness

Internationale Fachmesse für Naturkosmetik

Datum: 14.-17. Februar 2023

Ort: Nürnberg (D)

LOPEC

International führende Fachmesse mit Kongress für Gedruckte Elektronik

Datum: 01.-02. März 2023

Ort: München (D)

ZHAW-IFM Day

Der IFM-Day der ZHAW findet als Begegnungstag für FM-Ausbildung und FM-Praxis statt.

Datum: 10. März 2023

Ort: Wädenswil (CH)

INTERNORGA

Leitmesse für den Ausser-Haus-Markt

Datum: 10.-14. März 2023

Ort: Hamburg (D)

Pro Wein

Internationale Fachmesse Weine und Spirituosen

Datum: 19.-21. März 2023

Ort: Düsseldorf (D)

Trendtage Gesundheit Luzern

Die TGL sind die führende nationale Plattform für Trends und Perspektiven im Gesundheitswesen.

Datum: 22.-23. März 2023

Ort: Luzern (CH)

HR Festival Europe

Fachmesse für HRM, trainings to business und Corporate Health

Datum: 28.-29. März 2023

Ort: Zürich (CH)

Gastia

Die Fach- und Erlebnismesse für Gastfreundschaft

Datum: 2.-4. April 2023

Ort: Olma Messen St.Gallen (CH)

Hannover Messe

TRANSFORMING INDUSTRY TOGETHER

Datum: 17.-21. April 2023

Ort: Hannover (D)

SBK Kongress

Kongress vom Berufsverband der diplomierten Pflegefachpersonen der Schweiz

Datum: 20.-21. April 2023

Ort: Online (CH)

LogiMat

Internationale Fachmesse für Intralogistik

Datum: 25.-27. April 2023

Ort: Stuttgart (D)

Altenpflegemesse

Leitmesse für die Pflegewirtschaft

Datum: 25.-27. April 2023

Ort: Nürnberg (D)

DMEA

Connecting Digital Health

Datum: 25.-27. April 2023

Ort: Berlin (D)

Lebensmitteltag

Die führende schweizerische Lebensmittelfachtagung von bio.inspecta und SQS

Datum: 27. April 2023

Ort: Luzern (CH)

interpack

Führende Messe für Prozesse und Verpackung

Datum: 04.-10. Mai 2023

Ort: Düsseldorf (D)

TUTTOFOOD

Internationale B2B-Messe für Food & Beverage

Datum: 08.-11. Mai 2023

Ort: Mailand (I)

Control

Internationale Fachmesse für Qualitätssicherung

Datum: 09.-12. Mai 2023

Ort: Stuttgart (D)

LABVOLUTION

Als europäische Fachmesse für innovative Laborausstattung und die Optimierung von Labor-Workflows bildet die LABVOLUTION das gesamte Spektrum der Laborwelt ab und zeigt neue Wege für Anwenderbranchen auf.

Datum: 09.-11. Mai 2023

Ort: Messegelände Hannover (D)

Vorsorge-Symposium

Fachmesse 2. Säule sowie ein Vorsorge-Symposium

Datum: 14.-15. Juni 2023

Ort: Zürich (CH)

MedtecLIVE with T4M

Fachmesse für die gesamte Wertschöpfungskette der Medizintechnik

Datum: 23.-25. Mai 2023

Ort: Nürnberg/Stuttgart (D)

HealthEXPO

Gesundheit, New Health Care und Zukunftsform

Datum: 26. Mai 2023

Ort: Basel (CH)

MedTech Summit

Kongress mit technologie- und marktrelevante Themen aus der Medizintechnik- und Gesundheitsbranche

Datum: 19.-23. Juni 2023

Ort: Brussels, Belgium (D)

Automatica

Leitmesse für intelligente Automation und Robotik

Datum: 27.-30. Juni 2023

Ort: München (D)

Blezinger Healthcare

7. Fachkonferenz - Das Pflegeheim der Zukunft

Datum: 22.-23. Juni 2023

Ort: Luzern (CH)

SWISS eHEALTH FORUM

Pusher der Digitalisierung im Gesundheitswesen

Datum: 29.-30. Juni 2023

Ort: Bern (CH)

Additive Manufacturing Forum

Die Entscheider- und Expertenkonferenz bringt das gesamte Wertschöpfungssystem rund um die additive Fertigung zusammen.

Datum: 04.-05. Juli 2023

Ort: Berlin (D)

Swiss Medtech Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 12.-13. September 2023

Ort: Luzern (CH)

Rehacare

Die REHACARE ist die internationale Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion und Pflege.

Datum: 13.-16. September 2023

Ort: Düsseldorf (D)

Ilmac

Fachmesse für Prozess- und Labortechnologie

Datum: 26.-28. September 2023

Ort: Basel (CH)

POWTECH

Pharma.Manufacturing.Excellence

Datum: 26.-28. September 2023

Ort: Nürnberg (D)

Anuga

Weltweite Ernährungsmesse für Handel und Gastronomie/Ausser-Haus-Markt

Datum: 07.-11. Oktober 2023

Ort: Köln (D)

Blezinger Healthcare

12. Fachkonferenz - Das Spital der Zukunft

Datum: 19.-21. Oktober 2023

Ort: Luzern (CH)

iba

Die führende Weltmesse für Bäckerei, Konditorei und Snacks

Datum: 22.-26. Oktober 2023

Ort: München (D)

A + A

Internationale Fachmesse für Persönlichen Schutz, Betriebliche Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.

Datum: 24.-27. Oktober 2023

Ort: Düsseldorf (D)

maintenance Schweiz

Schweizer Fachmesse für industrielle Instandhaltung und Facility Management

Datum: 25.-26. Oktober 2023

Ort: Zürich (CH)

Pumps & Valves

Fachmesse für Pumpen- und Ventiltechnik

Datum: 25.-26. Oktober 2023

Ort: Zürich (CH)

IN.STAND

Die Fachmesse für Instandhaltung und Services

Datum: 07.-08. November 2023

Ort: Stuttgart (D)

Medica

Die Weltleitmesse der Medizinbranche

Datum: 13.-16. November 2023

Ort: Düsseldorf (D)

igeho

Internationale Plattform für Hotellerie, Gastronomie, Take-away und Care-Institutionen in der Schweiz

Datum: 18.-22. November 2023

Ort: Basel (CH)

Heimtextil

Weltweit führende Fachmesse für Wohn- und Objekttextilien

Datum: 09.-12. Januar 2024

Ort: Frankfurt (D)

Swissbau

Die führende Plattform der Bau- und Immobilienwirtschaft in der Schweiz.

Datum: 16.-19. Januar 2024

Ort: Basel (CH)

Anuga FoodTec

Internationale Zuliefermesse für die Lebensmittel-und Getränkeindustrie

Datum: 19.-22. März 2024

Ort: Köln (D)

analytica

Leitmesse für Labortechnik, Analytik, Biotechnologie und analytica conference

Datum: 09.-12. April 2024

Ort: München (D)

drupa

Weltweit führenden Fachmesse für Drucktechnologien

Datum: 28. Mai - 07. Juni 2024

Ort: Düsseldorf (D)

ArbeitsSicherheitSchweiz

Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz & Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Datum: 05.-06. Juni 2024

Ort: Bern (CH)

aqua pro

B2B-Plattform in der Schweiz für Fachkräfte des Globalen Wasserkreislaufs

Datum: 2024

Ort: Bulle (CH)

Achema

Internationale Leitmesse der Prozessindustrie

Datum: 10.-14. Juni 2024

Ort: Frankfurt am Main (D)

PFLEGE PLUS

Die Fachmesse PFLEGE PLUS bringt Fachbesucher mit ausstellenden Unternehmen, Branchenverbände sowie Experten des Pflegemarkts zusammen.

Datum: 14.-16. Mai 2024

Ort: Stuttgart (D)

all about automation

Fachmesse für Industrieautomation

Datum: 28.-29. August 2024

Ort: Zürich (CH)

FachPack

Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik, Veredelung und Logistik

Datum: 24.-26. September 2024

Ort: Nürnberg (D)

Ilmac Lausanne

Networking. Forum. Aussteller

Datum: 25.-26. September 2024

Ort: Lausanne (CH)

Chillventa

Weltleitmesse der Kältetechnik

Datum: 08.-10. Oktober 2024

Ort: Nürnberg (D)

SIAL

Fachmesse für Nahrungsmittel-Innovationen

Datum: 19.-23 Oktober 2024

Ort: Paris (F)

ZAGG

DER BRANCHENTREFFPUNKT MIT RELEVANTEN GASTRO-TRENDS

Datum: 20.-23. Oktober 2024

Ort: Luzern (CH)

Ifas

Fachmesse für Gesundheitsmarkt

Datum: 22.-24. Oktober 2024

Ort: Digital (CH)

all4pack Paris

The global marketplace for Packaging Processing Printing Handling

Datum: 04.-07. November 2024

Ort: Paris (F)

Swiss Handicap

Nationale Messe für Menschen mit und ohne Behinderung.

Datum: 29. November-1. Dezember 2024

Ort: Luzern (CH)

Oils + fats

Leitmesse der Öl- und Fettindustrie in Europa.

Datum: Herbst 2025

Ort: München (D)

JOBS

Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Gunten
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Zürich
Datum: 08.02. 2023Ort: Zürich
Datum: 08.02. 2023Ort: Sarnen
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Biel/Bienne
Datum: 08.02. 2023Ort: Crans-Montana
Datum: 07.02. 2023Ort: Genève
Datum: 07.02. 2023Ort: Genève
Datum: 07.02. 2023Ort: Genève
Datum: 07.02. 2023Ort: Künzell
Datum: 07.02. 2023Ort: Mönchengladbach
Datum: 07.02. 2023Ort: Nuremberg
Datum: 07.02. 2023Ort: Freudenstadt
Datum: 07.02. 2023Ort: Munich
Datum: 07.02. 2023Ort: Kleinmachnow
Datum: 07.02. 2023Ort: Bergheim
Datum: 07.02. 2023Ort: Bernau bei Berlin
Datum: 07.02. 2023Ort: Bückeburg
Datum: 07.02. 2023Ort: Berlin
Datum: 07.02. 2023Ort: Karlsruhe
Datum: 07.02. 2023Ort: Düsseldorf
Datum: 07.02. 2023Ort: Dresden
Datum: 07.02. 2023Ort: Nuremberg
Datum: 07.02. 2023Ort: Unterhaching
Datum: 07.02. 2023Ort: Halle
Datum: 07.02. 2023Ort: Mönchengladbach
Datum: 07.02. 2023Ort: Waren
Datum: 07.02. 2023Ort: Dortmund
Datum: 07.02. 2023Ort: Essen
Datum: 07.02. 2023Ort: Böblingen
Datum: 07.02. 2023Ort: Dortmund
Datum: 07.02. 2023Ort: Berlin
Datum: 07.02. 2023Ort: Freiburg im Breisgau
Datum: 07.02. 2023Ort: Lörrach
Datum: 07.02. 2023Ort: Munich
Datum: 07.02. 2023Ort: Neustadt
Datum: 07.02. 2023Ort: Wuppertal
Datum: 07.02. 2023Ort: Lübben
Datum: 07.02. 2023Ort: Pirmasens
Datum: 07.02. 2023Ort: Eschweiler
Datum: 07.02. 2023Ort: Dortmund
Datum: 07.02. 2023Ort: Münster
Datum: 07.02. 2023Ort: Kaiserslautern
Datum: 07.02. 2023Ort: Obergünzburg
Datum: 07.02. 2023Ort: Witten
Datum: 07.02. 2023Ort: Münster
Datum: 07.02. 2023Ort: Schopfheim
Datum: 07.02. 2023Ort: Oberhausen
Datum: 07.02. 2023Ort: Germering
Datum: 07.02. 2023Ort: Biberach
Datum: 07.02. 2023Ort: Giessen
Datum: 07.02. 2023Ort: Günzburg
Datum: 07.02. 2023Ort: Düsseldorf
Datum: 07.02. 2023Ort: Seehausen am Staffelsee
Datum: 07.02. 2023Ort: Esslingen
Datum: 07.02. 2023Ort: Troisdorf
Datum: 07.02. 2023Ort: Glinde
Datum: 07.02. 2023Ort: Kaufungen
Datum: 07.02. 2023Ort: Wunstorf
Datum: 07.02. 2023Ort: Berlin
Datum: 07.02. 2023Ort: Essen
Datum: 07.02. 2023Ort: Hildesheim
Datum: 07.02. 2023Ort: Munich
Datum: 07.02. 2023Ort: Schneverdingen
Datum: 07.02. 2023Ort: Oberhausen
Datum: 07.02. 2023Ort: Würzburg
Datum: 07.02. 2023Ort: Iserlohn
Datum: 07.02. 2023Ort: null
Datum: 07.02. 2023Ort: Waldshut-Tiengen
Datum: 07.02. 2023Ort: Aschaffenburg
Datum: 07.02. 2023Ort: Düsseldorf
Datum: 07.02. 2023Ort: Frankfurt an der Oder