Bild: EDI

Gesundheitsausgaben in Prozent des Bruttoinlandprodukts (Quelle: OECD, 2022)

Abbildung 2: Nach jedem politisch erzwungenen Reserveabbau folgen Prämienschocks (Quelle: economiesuisse, 2023)

Alain Berset tritt per Ende Jahr zurück – eine Würdigung von Felix Schneuwly

Publiziert

Gesundheitspolitik ist eine grosse Herausforderung. Der hervorragende Kommunikator Alain Berset tritt wohl auch deshalb zurück, weil der Druck der SP-Fraktion zu gross wurde. Es ist Zeit für eine Bilanz und einen Ausblick.

Bundesrat Berset hat in letzter Zeit immer öfter von Blockaden gesprochen und die Schuld stets den Akteuren in die Schuhe geschoben, die angeblich bloss ihre Partikularinteressen vertreten und Reformen verweigern. Die meisten Journalistinnen und Journalisten bekräftigten dieses schlicht falsche Narrativ. Hätte er sein Kommunikationstalent etwas mehr für ergebnisoffene Diskussionen eingesetzt, wäre er in der Sozial- und Gesundheitspolitik erfolgreicher gewesen. Ich nehme die Präsentation von BAG-Vizedirektor Thomas Christen vom 11. Januar 2023 am Swiss HealthCare Day des Bündnisses Freiheitliches Gesundheitswesen (BFG) als Basis für meine kritische Würdigung der bald zwölfjährigen Tätigkeit des Gesundheitsministers Alain Berset.
 

Fünf zentrale Reformen
 

Bessere Bekämpfung von Epidemien: Die Schweiz hat die COVID19-Pandemie relativ gut überstanden, weil ihre Ausgangslage vor der Pandemie besser war als diejenige vergleichbarer Länder und nur zum Teil weil das Krisenmanagement besser war. Insbesondere hat sich die medizinische Versorgung trotz staatlicher Eingriffe als sehr resilient erwiesen.

Stärkung der Hausarztmedizin: Die diplomfixierte Regulierung muss überwunden werden, damit integrierte Versorgung ihre Wirkung noch besser entfaltet und Effizienz bzw. Qualität anstatt bloss Mengen belohnt.

Stärkung der Aufsicht: Ausser Spesen nichts gewesen. Wie die Finma konzentriert sich auch das BAG nicht auf das Wesentliche und die Versicherer spielen mit (siehe Vermittlerregulierung).

Verbesserung der Qualität der Leistungen: Ausser Spesen nichts gewesen. Wir brauchen Qualitätswettbewerb und nicht immer mehr Qualitätsbürokratie.

Verbesserung bei der Versorgung: Erste Korrektur ein Jahr nach Inkraftsetzung der Ärztezulassungssteuerung zeigen, dass unser Gesundheitswesen mit noch mehr staatlicher Steuerung weder günstiger noch besser wird.

In Thomas Christens Aufzählung fehlen positive Reformen der letzten 12 Jahre wie die Spitalfinanzierung, der verbesserte Risikoausgleich, die Psychotherapie auf ärztliche Anordnung oder die ambulanten Listen fehlen.
 

Aktuelle Baustellen
 

Mangel an Pflegefachkräften: Handlungsbedarf in der Ausbildung (Staat) und in der Verweildauer im Beruf (Arbeitgeber) besteht. Das Risiko falscher Regulierung mit noch mehr unnötiger Bürokratie ist aber gross.

Rückstand bei der Digitalisierung: Wir müssen von Ländern wie Dänemark lernen. Das bedeutet nicht, dass wir alles übernehmen sollten, sondern das, was zu uns passt und uns weiterbringt.

Steigende Kosten, steigende Prämien: Die Gefahr ist gross, dass die beiden Sparpakete und der indirekte Gegenvorschlag zur Mitte-Initiative „Kostenbremse“ kontraproduktiv wirken. Vor ein paar Jahren war die Schweiz bei den Gesundheitsausgaben gemessen am BIP hinter den USA weltweit an zweiter Stelle. Nun sind wir von Kanada, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien überholt worden und liegen mit 11,8% an sechster Stelle. Erstens, weil diese Länder zu viel gespart und die medizinische Versorgung verschlechtert haben, und zweitens, weil ihre Gesamtwirtschaft weniger gewachsen ist als unsere. Weitere Reformen mit dem Kostenröhrenblick sind kontraproduktiv.

Veraltete Tarife und Fehlanreize: Die mengenfixierte Regulierung muss überwunden werden, damit integrierte medizinische Versorgung ihre Wirkung noch besser entfaltet und endlich Prävention, Effizienz sowie Qualität anstatt bloss Mengen belohnt werden.

Verbesserungsbedarf bei der Versorgung: Mit einem zusätzlichen Leistungserbringer – ein zusätzliches Silo, das die Zusammenarbeit der anderen Silos koordinieren soll – ereugt die integrierte bzw. koordinierte Versorgung nicht mehr Wirkung, kostet aber mehr.

Nicht erwähnt hat Thomas Christen, dass weder die 10%-Initiative der SP noch der indirekte Gegenvorschlag nötig wäre, wenn die Kantone das Instrument der individuellen Prämienverbilligungen einsetzen würden.

Zentrale Reformen der kommenden Jahre
 

Einheitliche Finanzierung aller Leistungen (EFAS): Diese wichtige Reform hat die ehemalige Mitte-Nationalrätin Ruth Humbel 2009 lanciert und nicht der Bundesrat. Ob die durch den Druck der Kantone überladene Vorlage (doppelte Rechnungskontrolle und Integration der Pflege) im Parlament abstürzt oder ob es ein Referendum gibt, das gegen die Linke und Kantone zu gewinnen wäre, ist völlig offen.

Umsetzung der Pflegeinitiative: Auch das ist keine vom Bundesrat, sondern von den Pflegefachleuten initiierte Vorlage, weil ihre Arbeitgeber zu lange zu träge waren. Und es droht wie fast immer, wenn zu lange gewartet und dann überreagiert wird, eine Überregulierung, die mehr schadet als nützt.

Kostendämpfung und Prämienentlastung: Fachkräftemangel, Versorgungsengpässe und Inflation sind grosse Herausforderungen und eine Gefahr für noch mehr falsche Regulierung (Gegenvorschlag Kostenbremse und Kostendämpfungspaket 2) mit dem Kostenröhrenblick. Realistisch sind folgende Ziele: Erstens sollten wir die Tendenz des abnehmenden Kostenwachstums halten können. Nach dem KVG-Start 1996 waren wir bei 4,5% jährlich, in den letzten fünf Jahren waren es knapp 2,5% pro versicherte Person. Zweitens sollte die Politik endlich aufhören, die Krankenversicherer zum Reserveabbau zu zwingen, denn in der Vergangenheit hat jeder politisch erzwungene Reserveabbau früher oder später zu einem oder mehreren Prämienschocks geführt (siehe Abbildung in der Fotogalerie).

Neuordnung Tarife: Ohne Verknüpfung von Menge und Qualität bleibt die Tarifpartnerschaft eine schwierige Beziehungsgeschichte. Denn so lange an Tarifstrukturen und Tarifen nur mit dem Kostenröhrenblick gearbeitet wird, hat niemand mit mehr Effizienz und besserer Qualität einen Wettbewerbsvorteil. Der Ärztetarif Tardoc ist nicht perfekt, aber besser als der Tarmed und erfüllt die KVG-Anforderung eines sachgereichten Tarifssystems. Es gibt also keinen Grund, die Genehmigung durch den Bundesrat weiter hinauszuzögern.

EPDG und Finanzierungsbotschaft Digitalisierung (DigiSanté): Bundesrat und Parlament haben nicht den Mut, das EPDG zu begraben, die Investitionen abzuschreiben und beim Neustart von Dänemark zu lernen. Mit dem ambitiösen Projekt DigiSanté wollen die Bundesämter für Gesundheit und Statistik das digitale Datenmanagement verbessern. Das Ziel ist unbestritten: Weniger Daten sammeln, aber gezielter und verbindlicher.

Fazit: Bundesrat Berset hat als Kommunikationstalent in der Öffentlichkeit brilliert und das auch sichtlich genossen. Wäre sein Umgang mit den Akteuren des Gesundheitswesens hinter den Kulissen auch so einnehmend und souverän bzw. weniger ideologisch und etatistisch gewesen, hätte er viel mehr erreicht, was ich als Freiburger ihm von Herzen gegönnt hätte.

 

Felix Schneuwly ist Gesundheitsexperte bei comparis.ch

EVENTS

5. ST Reha Forum

Ein Forum, das Fachleute aus der Welt der Rehabilitation und Psychiatrie zusammenführt.

Datum: 20. August / 29. August 2024

Ort: Online / Zürich (CH)

Swissmilk-Symposium

Symposium zu aktuellen Ernährungsthemen

Datum: 26. August 2024

Ort: Bern (CH)

all about automation

Fachmesse für Industrieautomation

Datum: 28.-29. August 2024

Ort: Zürich (CH)

maintenance Schweiz

Schweizer Fachmesse für industrielle Instandhaltung und Facility Management

Datum: 28.-29. August 2024

Ort: Zürich (CH)

Topsoft - ONE Fachforum

Lerne am ONE Fachforum erfolgreiche Praxisanwendungen kennen.

Datum: 12. September 2024

Ort: Holzhäusern (CH)

Immohealthcare

Ein Treffpunkt für die Healthcarebranche

Datum: 18. September 2024

Ort: Basel (CH)

Ilmac Lausanne

Networking. Forum. Aussteller

Datum: 18.-19. September 2024

Ort: Lausanne (CH)

FachPack

Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik, Veredelung und Logistik

Datum: 24.-26. September 2024

Ort: Nürnberg (D)

Rehacare

Die REHACARE ist die internationale Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion und Pflege.

Datum: 25.-28. September 2024

Ort: Düsseldorf (D)

Hey!Circle

Heyde gibt Wissen weiter

Datum: 26. September 2024

Ort: Zürich (CH)

IN.STAND

Die Messe für Instandhaltung und Services

Datum: 08.-09. Oktober 2024

Ort: Stuttgart (D)

Chillventa

Weltleitmesse der Kältetechnik

Datum: 08.-10. Oktober 2024

Ort: Nürnberg (D)

Blezinger Healthcare

14. Fachkonferenz – Das Spital der Zukunft

Datum: 10.-12. Oktober 2024

Ort: Bern (CH)

SIAL

Fachmesse für Nahrungsmittel-Innovationen

Datum: 19.-23. Oktober 2024

Ort: Paris (F)

ZAGG

DER BRANCHENTREFFPUNKT MIT RELEVANTEN GASTRO-TRENDS

Datum: 20.-23. Oktober 2024

Ort: Luzern (CH)

IFAS

Fachmesse für den Gesundheitsmarkt

Datum: 22.-24. Oktober 2024

Ort: Zürich (CH)

Swiss Nurse Leaders - Jubiläumskongress

Unter dem Titel «How to eat an elephant – 360° of Leadership & Management in Nursing» steht im Kongressprogramm unsere Profession als Pflegekader im Zentrum.

Datum: 24.-25. Oktober 2024

Ort: Lugano (CH)

Food Packaging Forum (FPF)

Achieving safe and sustainable food packaging: Where are we now?

Datum: 28. Oktober 2024

Ort: Zürich (CH)

Kommunikations-Summit

Entdecken Sie am Kommunikations Summit eine Welt, in der Marketing im Gesundheitssektor neu definiert wird.

Datum: 29. Oktober 2024

Ort: Zürich (CH)

ALL4PACK EMBALLAGE

The global marketplace for Packaging Processing Printing Handling

Datum: 04.-07. November 2024

Ort: Paris (F)

Texcare International

Das Zentrum der globalen Wäscherei-, Reinigungs- und Textilservicebranche.

Datum: 06.-09. November 2024

Ort: Frankfurt am Main (D)

SVG-Symposium

Impulse und Gespräche

Datum: 06. November 2024

Ort: Zürich (CH)

5. Future Food Symposium

 «Made in Switzerland - Gute Partnerschaften für mehr Ernährungssouveränität»

Datum: 08. Februar 2024

Ort: Online-Event (CH)

Medica

Die Weltleitmesse der Medizinbranche

Datum: 11.-14. November 2024

Ort: Düsseldorf (D)

St. Galler Demenz-Kongress

«Dementia Care im Wandel der Zeit – Weiterdenken erwünscht?»

Datum: 13. November 2024

Ort: St.Gallen (CH)

AUTOMA+

Pharmaceutical Automation and Digitalisation Congress 2024

Datum: 18.-19. November 2024

Ort: Zürich (CH)

Swiss Abilities

Die Messe mit Impulsen für ein selbstbestimmtes Leben.

Datum: 29.-30. November 2024

Ort: Luzern (CH)

Heimtextil

Weltweit führende Fachmesse für Wohn- und Objekttextilien

Datum: 14.-17. Januar 2025

Ort: Frankfurt am Main (D)

Empack Schweiz

The Future of Packaging Technology

Datum: 22.-23. Januar 2025

Ort: Zürich (CH)

LOGISTICS & AUTOMATION

Schweizer Fachmesse für Logistik und Transport

Datum: 22.-23. Januar 2025

Ort: Zürich (CH)

Pro Sweets Cologne

Internationale Zulieferer der Snack- und Süsswarenbranche

Datum: 02.-05. Februar 2025

Ort: Köln (D)

BioFach

Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel

Datum: 11.-14. Februar 2025

Ort: Nürnberg (D)

Vivaness

Internationale Fachmesse für Naturkosmetik

Datum: 11.-14. Februar 2025

Ort: Nürnberg (D)

HealthEXPO

Gesundheit, New Health Care und Zukunftsform

Datum: 22. Februar 2025

Ort: Basel (CH)

LOPEC

International führende Fachmesse mit Kongress für gedruckte Elektronik

Datum: 25.-27. Februar 2025

Ort: München (D)

ZHAW-IFM Day

Der IFM-Day der ZHAW findet als Begegnungstag für FM-Ausbildung und FM-Praxis statt.

Datum: 07. März 2025

Ort: Wädenswil (CH)

LogiMat

Internationale Fachmesse für Intralogistik

Datum: 11.-13. März 2025

Ort: Stuttgart (D)

INTERNORGA

Leitmesse für den Ausser-Haus-Markt

Datum: 14.-18. März 2025

Ort: Hamburg (D)

Pro Wein

Internationale Fachmesse für Weine und Spirituosen

Datum: 16.-18. März 2025

Ort: Düsseldorf (D)

Additive Manufacturing Forum

Die Entscheider- und Expertenkonferenz bringt das gesamte Wertschöpfungssystem rund um die additive Fertigung zusammen.

Datum: 17.-18. März 2025

Ort: Berlin (D)

Gastia

Die Fach- und Erlebnismesse für Gastfreundschaft

Datum: 23.-25. März 2025

Ort: St.Gallen (CH)

HR Festival Europe

Fachmesse für HRM, trainings to business und Corporate Health

Datum: 25.-26. März 2025

Ort: Zürich (CH)

Trendtage Gesundheit Luzern

Die TGL sind die führende nationale Plattform für Trends und Perspektiven im Gesundheitswesen.

Datum: 26.-27. März 2025

Ort: Luzern (CH)

SWISS eHEALTH FORUM

Pusher der Digitalisierung im Gesundheitswesen

Datum: 27. - 28. März 2025

Ort: Bern (CH)

Hannover Messe

Transfoming Industry Togheter

Datum: 31. März.-04. April 2025

Ort: Hannover (D)

FutureHealth Basel

Accelerating the healthcare system

Datum: 07. April 2025

Ort: Basel (CH)

Altenpflegemesse

Leitmesse für die Pflegewirtschaft

Datum: 08.-10. April 2025

Ort: Nürnberg (D)

DMEA

Connecting Digital Health

Datum: 08.-10. April 2025

Ort: Berlin (D)

Lebensmitteltag

Die führende schweizerische Lebensmittelfachtagung von bio.inspecta und SQS

Datum: 10. April 2025

Ort: Luzern (CH)

Schoggifestival

Das Schoggifestival geht in die dritte Runde!

Datum: 12.-13. April 2025

Ort: Zürich (CH)

TUTTOFOOD

Internationale B2B-Messe für Food & Beverage

Datum: 05.-08. Mai 2025

Ort: Mailand (I)

Control

Internationale Fachmesse für Qualitätssicherung

Datum: 06.-09. Mai 2025

Ort: Stuttgart (D)

SBK Kongress

Kongress vom Berufsverband der diplomierten Pflegefachpersonen der Schweiz

Datum: 07.-08. Mai 2025

Ort: Bern (CH)

ICV Gesundheitstagung Schweiz

Controlling im Spannungsfeld von Innovation, Kostenmanagement und digitaler Transformation.

Datum: 13. Mai 2025

Ort: St. Gallen (CH)

LABVOLUTION

Europäische Fachmesse für innovative Laborausstattung und die Optimierung von Labor-Workflows

Datum: 20.-22. Mai 2025

Ort: Hannover (D)

Vorsorge-Symposium

Fachmesse 2. Säule sowie ein Vorsorge-Symposium

Datum: 04.-05. Juni 2025

Ort: Zürich (CH)

Swiss Medtech

Mastering Complexity

Datum: 25. Juni 2025

Ort: Bern (CH)

Automatica

Die Leitmesse für intelligente Automation und Robotik

Datum: 24.-27. Juni 2025

Ort: München (D)

AM Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 09.-10. September 2025

Ort: Luzern (CH)

Swiss Medtech Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 09.-10. September 2025

Ort: Luzern (CH)

Ilmac

Fachmesse für Prozess- und Labortechnologie

Datum: 16.-18. September 2025

Ort: Basel (CH)

CMS Berlin

Internationale Leitmesse für Reinigung und Hygiene

Datum: 23.-26. September 2025

Ort: Berlin (D)

POWTECH

Pharma.Manufacturing.Excellence

Datum: 23.-25. September 2025

Ort: Nürnberg (D)

Anuga

Weltweite Ernährungsmesse für Handel und Gastronomie/Ausser-Haus-Markt

Datum: 04.-08. Oktober 2025

Ort: Köln (D)

A + A

Messe und Kongress für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Datum: 04.-07. November 2025

Ort: Düsseldorf (D)

igeho

Internationale Branchenplattform für Hotellerie, Gastronomie, Take-away und Care

Datum: 15.-19. November 2025

Ort: Basel (CH)

Pumps & Valves

Die Fachmesse für industrielle Pumpen, Armaturen & Prozesse

Datum: 26.-27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

Swissbau

Führende Plattform der Bau- und Immobilienwirtschaft

Datum: 20.-23. Januar 2026

Ort: Basel (CH)

aqua pro

B2B-Plattform in der Schweiz für Fachkräfte des globalen Wasserkreislaufs

Datum: 04.-06. Februar 2026

Ort: Bulle (CH)

analytica

Weltleitmesse für Labortechnik, Analytik, Biotechnologie und analytica conference

Datum: 24.-27. März 2026

Ort: München (D)

PFLEGE PLUS

Die Fachmesse PFLEGE PLUS bringt Fachbesucher mit ausstellenden Unternehmen, Branchenverbände sowie Experten des Pflegemarkts zusammen.

Datum: 05.-07. Mai 2026

Ort: Stuttgart (D)

interpack

Führende Messe für Prozesse und Verpackung

Datum: 07.-13. Mai 2026

Ort: Düsseldorf (D)

ArbeitsSicherheit Schweiz

Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Datum: 20.-21. Mai 2026

Ort: Zürich (CH)

MedtecLIVE with T4M

Fachmesse für die gesamte Wertschöpfungskette der Medizintechnik

Datum: 05.-07. Juni 2026

Ort: Stuttgart (D)

Anuga FoodTec

Internationale Zuliefermesse für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie

Datum: 23.-26. März 2027

Ort: Köln (D)

Achema

Internationale Leitmesse der Prozessindustrie

Datum: 14.-18. Juni 2027

Ort: Frankfurt am Main (D)

drupa

Weltweit führende Fachmesse für Drucktechnologien

Datum: 2028

Ort: Düsseldorf (D)

Bezugsquellenverzeichnis