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Jetzt brauchen wir schnell tragfähige Lösungen!

Es war ein Paukenschlag, der noch lange nachhallen wird: Mit dem Entscheid, dass Pflegematerialien nicht mehr separat von den Krankenversicherern bezahlt werden, hat das Bundesverwaltungsgericht im Herbst 2017 ein bewährtes System ins Wanken gebracht. Konnten die Leistungserbringer die auf der Mittel- und Gegenständeliste (MiGel) aufgeführten Produkte bisher über die Krankenversicherer finanzieren, haben nun Kantone und Gemeinden als Restfinanzierer dafür aufzukommen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Urteile ohne Übergangsfrist gelten und die neuen Finanzierungsmodelle aus dem Boden gestampft werden müssen.

Eine Belastungsprobe ist die aktuelle Situation insbesondere für die Pflegebranche. Zwar bestätigt das Bundesverwaltungsgericht ihren Anspruch auf Vergütung der MiGel-Produkte. Doch müssen Pflegeinstitutionen damit rechnen, auf hohen Fehlbeträgen sitzen zu bleiben. Sollten die Restfinanzierer die Kosten für Produkte wie Verbandsmaterial, Rollatoren oder Inhalationsgeräte nicht oder ungenügend übernehmen, dürfte dieser Fehlbetrag die 30-Millionen-Franken-Grenze überschreiten.

Damit schaffen die Urteile neue Ungerechtigkeiten. Als nationaler Branchenverband von über 2600 Heimen und sozialen Institutionen ist es unser erklärtes Ziel, das zu verhindern. Gemeinsam mit Senesuisse, Spitex Schweiz und weiteren Partnerorganisationen setzen wir uns auf allen Ebenen für eine ebenso schnelle wie tragfähige Urteilsumsetzung ein. Besonders wichtig sind dabei die Gespräche mit den Kantonen. Die MiGel-Urteile verpflichten die Restfinanzierer, umgehend neue Verrechnungssysteme zu entwickeln. Trotz der akuten Problematik haben bis heute nur zwölf Kantone eine teilweise Ersatzlösung für das Jahr 2018 definiert. Dabei handelt es sich meistens nur um Übergangslösungen. Bis die definitiven Systeme in jedem Kanton greifen, wird wertvolle Zeit vergehen. Pflegeheime, die aktuell nicht wissen, ob und wie sie die MiGel-Kosten verrechnen können, bringt dies in eine ausgesprochen schwierige Lage.

Hinzu kommt die Frage der «Vergangenheitsbewältigung». Aufgrund der Urteile sehen sich die Krankenversicherer im Recht, Rückforderungen für bis zu fünf Jahre zu stellen. Alleine im stationären Pflegebereich ist von einer Summe von 300 Millionen Franken die Rede. Damit drohen den Pflegeheimen neben dem administrativen Albtraum auch finanzieller Schaden.

Vor diesem Hintergrund begrüssen wir die Haltung der Curafutura-Versicherer CSS, Helsana, Sanitas und KPT ausserordentlich. Sie anerkennen die Problematik und haben entschieden, die Heime mit keinen Rückforderungen zu belasten. Damit beweisen sie Augenmass und Weitsicht. Umso ernüchternder ist es, dass andere Versicherer bereits erste Rechnungen an Pflegeinstitutionen geschickt haben. Dies, obwohl auch das Bundesamt für Gesundheit davon abrät. Es hält fest, dass der administrative Aufwand in keinem Verhältnis zu der wahrscheinlichen Rückforderungssumme stehen würde.

Die MiGel-Urteile sind eine Bewährungsprobe für das konstruktive Miteinander der beteiligten Akteure. Leistungserbringer, Krankenversicherer, Kantone und Gemeinden können aktuell nicht einfach auf ihrem Recht beharren – sondern müssen sich in anspruchsvollen Verhandlungen auf neue Wege einigen. Der gordische Knoten lässt sich nur gemeinsam lösen.

Gleichzeitig zeigen die Schwierigkeiten in der Urteilsumsetzung überdeutlich, wie gross der rechtliche Handlungsbedarf ist. Die Politik ist gefordert, mit Gesetzesanpassungen auf nationaler Ebene nachhaltig für Stabilität zu sorgen. CURAVIVA Schweiz plädiert dabei zusammen mit seinen Partnern für die Rückkehr zum «alten» System, in dem die Krankenversicherer die MiGel-Kosten wieder übernehmen. Diese Forderung wurde dem zuständigen Eidg. Departement des Innern bereits unterbreitet.



HEIME & SPITÄLER 3 AUGUST 2018

EVENTS

TUTTOFOOD

Internationale B2B-Messe für Food & Beverage

Datum: 05.-08. Mai 2025

Ort: Mailand (I)

Control

Internationale Fachmesse für Qualitätssicherung

Datum: 06.-09. Mai 2025

Ort: Stuttgart (D)

SBK Kongress

Kongress vom Berufsverband der diplomierten Pflegefachpersonen der Schweiz

Datum: 07.-08. Mai 2025

Ort: Bern (CH)

ICV Gesundheitstagung Schweiz

Controlling im Spannungsfeld von Innovation, Kostenmanagement und digitaler Transformation.

Datum: 13. Mai 2025

Ort: St. Gallen (CH)

LABVOLUTION

Europäische Fachmesse für innovative Laborausstattung und die Optimierung von Labor-Workflows

Datum: 20.-22. Mai 2025

Ort: Hannover (D)

Vorsorge-Symposium

Fachmesse 2. Säule sowie ein Vorsorge-Symposium

Datum: 04.-05. Juni 2025

Ort: Zürich (CH)

Swiss Medtech

Mastering Complexity

Datum: 25. Juni 2025

Ort: Bern (CH)

Blezinger Healthcare

10. Fachkonferenz - Das Pflegeheim der Zukunft

Datum: 26.-27. Juni 2025

Ort: Schwyz (CH)

Automatica

Die Leitmesse für intelligente Automation und Robotik

Datum: 24.-27. Juni 2025

Ort: München (D)

AM Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 09.-10. September 2025

Ort: Luzern (CH)

Swiss Medtech Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 09.-10. September 2025

Ort: Luzern (CH)

Ilmac

Fachmesse für Prozess- und Labortechnologie

Datum: 16.-18. September 2025

Ort: Basel (CH)

CMS Berlin

Internationale Leitmesse für Reinigung und Hygiene

Datum: 23.-26. September 2025

Ort: Berlin (D)

POWTECH

Pharma.Manufacturing.Excellence

Datum: 23.-25. September 2025

Ort: Nürnberg (D)

FachPack

Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik, Veredelung und Logistik

Datum: 23.-25. September 2025

Ort: Nürnberg (D)

Rehacare

Die REHACARE ist die internationale Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion und Pflege.

Datum: 17.-20. September 2025

Ort: Düsseldorf (D)

Anuga

Weltweite Ernährungsmesse für Handel und Gastronomie/Ausser-Haus-Markt

Datum: 04.-08. Oktober 2025

Ort: Köln (D)

IN.STAND

Die Messe für Instandhaltung und Services

Datum: 21.-22. Oktober 2025

Ort: Stuttgart (D)

Blezinger Healthcare

15. Fachkonferenz – Das Spital der Zukunft

Datum: 23.-25. Oktober 2025

Ort: St. Gallen (CH)

A + A

Messe und Kongress für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Datum: 04.-07. November 2025

Ort: Düsseldorf (D)

St. Galler Demenz-Kongress

«Dementia Care im Wandel der Zeit – Weiterdenken erwünscht?»

Datum: 12. November 2025

Ort: St.Gallen (CH)

igeho

Internationale Branchenplattform für Hotellerie, Gastronomie, Take-away und Care

Datum: 15.-19. November 2025

Ort: Basel (CH)

Medica

Fachmesse für Medizintechnik & Gesundheitswesen

Datum: 17.-20. November 2025

Ort: Düsseldorf (D)

SVG-Symposium

Impulse und Gespräche

Datum: 17. November 2025

Ort: Zürich (CH)

AUTOMA+

Pharmaceutical Automation and Digitalisation Congress 2024

Datum: 24.-25. November 2025

Ort: Vösendorf (A)

maintenance Schweiz

Schweizer Fachmesse für industrielle Instandhaltung und Facility Management

Datum: 26.-27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

Pumps & Valves

Die Fachmesse für industrielle Pumpen, Armaturen & Prozesse

Datum: 26.-27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

Swissbau

Führende Plattform der Bau- und Immobilienwirtschaft

Datum: 20.-23. Januar 2026

Ort: Basel (CH)

Empack Schweiz

The Future of Packaging Technology

Datum: 28.-29. Januar 2026

Ort: Bern (CH)

aqua pro

B2B-Plattform in der Schweiz für Fachkräfte des globalen Wasserkreislaufs

Datum: 04.-06. Februar 2026

Ort: Bulle (CH)

analytica

Weltleitmesse für Labortechnik, Analytik, Biotechnologie und analytica conference

Datum: 24.-27. März 2026

Ort: München (D)

Techtextil

Internationale Leitmesse für technische Textilien und Vliesstoffe

Datum: 21.-24. April 2026

Ort: Frankfurt am Main (D)

PFLEGE PLUS

Die Fachmesse PFLEGE PLUS bringt Fachbesucher mit ausstellenden Unternehmen, Branchenverbände sowie Experten des Pflegemarkts zusammen.

Datum: 05.-07. Mai 2026

Ort: Stuttgart (D)

interpack

Führende Messe für Prozesse und Verpackung

Datum: 07.-13. Mai 2026

Ort: Düsseldorf (D)

ArbeitsSicherheit Schweiz

Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Datum: 20.-21. Mai 2026

Ort: Zürich (CH)

MedtecLIVE with T4M

Fachmesse für die gesamte Wertschöpfungskette der Medizintechnik

Datum: 05.-07. Juni 2026

Ort: Stuttgart (D)

all about automation

Fachmesse für Industrieautomation

Datum: 26.-27. August 2026

Ort: Zürich (CH)

Ilmac Lausanne

Networking. Forum. Aussteller

Datum: 23.-24. September 2026

Ort: Lausanne (CH)

Chillventa

Weltleitmesse der Kältetechnik

Datum: 13.-15. Oktober 2026

Ort: Nürnberg (D)

ZAGG

DER BRANCHENTREFFPUNKT MIT RELEVANTEN GASTRO-TRENDS

Datum: 18.-21. Oktober 2026

Ort: Luzern (CH)

SIAL

Fachmesse für Nahrungsmittel-Innovationen

Datum: 17.-21. Oktober 2026

Ort: Paris (F)

ALL4PACK EMBALLAGE

The global marketplace for Packaging Processing Printing Handling

Datum: 23.-26. November 2026

Ort: Paris (F)

Anuga FoodTec

Internationale Zuliefermesse für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie

Datum: 23.-26. März 2027

Ort: Köln (D)

Achema

Internationale Leitmesse der Prozessindustrie

Datum: 14.-18. Juni 2027

Ort: Frankfurt am Main (D)

drupa

Weltweit führende Fachmesse für Drucktechnologien

Datum: 09.-17. Mai 2028

Ort: Düsseldorf (D)

Bezugsquellenverzeichnis

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