Carte Blanche

Publiziert

Felix Schneuwly, Krankenkassenexperte beim Internetvergleichsdienst comparis.ch - Gesundheitspolitik mit dem Kostenröhrenblick ist gefährlich

«Das Schweizer Gesundheitswesen ist auf Ausgabenwachstum getrimmt», kritisiert ZHAW-Professor Tilman Slembeck zu Recht. Aber «eine stärkere demokratische Kontrolle» wie er sie fordert und als wir sie in unserer direkten Demokratie haben, ist gar nicht möglich. Seine Forderung, die Versicherten- und Patientenorganisationen zu subventionieren, ist absurd. Schliesslich haben wir alle an der Urne das letzte Wort. Das Stimmvolk hat seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) alles abgelehnt, was den regulierten Wettbewerb in Richtung mehr Staat oder mehr Markt verändern wollte. Wir brauchen auch kein Gesundheitsgesetz, das nach planwirtschaftlicher Manier "Ziele und Grenzen" definiert. Wichtiger ist zuerst einmal ein konsequenter Vollzug des Krankenversicherungsgestzes (KVG).

Das KVG verlangt von den Krankenkassen, nur wirksame, zweckmässige und wirtschaftliche (WZW) Medizin zu vergüten. Es verlangt ebenfalls seit der  Inkraftsetzung 1996 transparente Qualität, damit die Patienten gute Ärzte, Spitäler und andere medizinische Leistungserbringer nicht im Blindflug suchen müssen. Statt von Bundesrat und Verwaltung zu verlangen, WZW und Qualitätstransparenz durchzusetzen, will das Parlament aber das KVG mit einer Flut von Vorstössen
verunstalten. 

Der Kostenröhrenblick 
Die Behauptung, das System stosse «an die Grenzen der Finanzierbarkeit» ist schlicht falsch. Es wird ignoriert, dass das Bruttoinlandprodukt (BIP) 2018 mit über 650 Milliarden Franken mehr als achtmal höher als die gesamten Gesundheitsausgaben von rund 80 Milliarden Franken und dreizehn Mal höher als die Ausgaben gemäss KVG (Prämien- und Steueranteil) von rund 50 Milliarden Franken war. Das Wirtschaftswachstum beträgt seit 1996 pro Jahr 2,3 Prozent beziehungsweise 15,4 Milliarden Franken. Die Gesundheitsausgaben wachsen um 3,7 Prozent beziehungsweise 3,0 Milliarden Franken pro Jahr. Das BIP ist zwar seit 1996 prozentual weniger gewachsen als die Gesundheitsausgaben, in absoluten Zahlen hingegen fünf Mal stärker. Wenn BIP und Gesundheitsausgaben weiterwachsen wie bisher, wird das absolute Wachstum von BIP und Gesundheitsausgaben erst im Jahr 2135 gleich hoch sein. Erst dann müssen wir die Wohlfahrt in den anderen Bereichen reduzieren, sollen BIP und Gesundheitsausgaben gleich weiterwachsen.
Die Finanzierung ist also vorläufig nicht das Problem. Und wer finanziell in bescheidenen Verhältnissen lebt, hat laut KVG das Recht auf individuelle Prämienverbilligungen. Der Kanton Luzern ist vom Bundesgericht zurückgepfiffen worden, weil er die Prämienverbilligungen zu stark und erst noch rückwirkend gekürzt hat. Andere Kantone haben die Grenze des steuerbaren Einkommens, welche für Prämienverbilligungen berechtigen nach diesem wegweisenden Bundesgerichtsentscheid angehoben. Die aktuelle SP-Initiative verlangt, dass Haushalte nicht mehr als 10 Prozent ihres steuerbaren Einkommens für  Krankenkassenprämien ausgeben dürfen. Sie ist aber überflüssig, wenn die Kantone das Instrument der Prämienverbilligungen korrekt einsetzen. 

Alternative Versicherungsmodelle und einheitliche Finanzierung 
Oft wird kritisiert, dass wir Anreize für Produktinnovationen, wie neue Medikamente und Therapien, aber nicht für Prozessinnovationen haben. Das stimmt nur zum Teil. Ein Ärztenetz, das beispielsweise Diabetiker ambulant mit etwas höheren Kosten besser versorgt und damit Spitalaufenthalte verhindert, hilft nur dem Kanton Kosten zu sparen, aber nicht der Kasse. Grund: Der Kanton finanziert nur die stationären Leistungen mit 55 Prozent mit, nicht aber die ambulanten. Die einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Medizin (EFAS) setzt die Anreize für die integrierte Versorgung richtig. Die Forderung der Kantone, mit EFAS auch den ambulanten Bereich wie schon die Spitäler zu planen, ist nicht im Interesse der Bürger. Nach dem Motto «Wer zahlt, befiehlt» entscheiden wir Bürger, entweder via Steuern, via Prämien oder direkt aus dem eigenen Portemonnaie. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat dafür zu sorgen, dass die Kassen
als Treuhänder der Versicherten handeln. Daran ändert auch EFAS nichts.
Die alternativen Versicherungsmodelle (AVM) geben Kassen und Ärzten den Freiraum, Effizienz und Qualität, statt Mengen zu belohnen. Wir brauchen also kein maximales Kostenwachstum, das sich am BIP oder Lohnwachstum orientiert. Die Expertenkommission Diener, die wie die CVP mit dieser Idee liebäugelt,
ignoriert, dass sich schon jetzt jede versicherte Person mit einem AVM für eine «Kostenbremse» entscheiden kann. Der Vergleich der Kostenbremse mit der Schuldenbremse hinkt aus mehreren Gründen: Erstens sind die Krankenversicherer im Vergleich zur Einheitskasse IV nicht verschuldet. Zweitens funktionieren Kosten- und Schuldenbremsen nur mit Inputsteuerung. Das KVG setzt mit WZW aber auf output- und outcomeorientierte Anreize. Diese Anreize richtig zu setzen, ist zwar wesentlich anspruchsvoller als Kosten zu begrenzen. Das fördert aber den Wettbewerb um Effizienz sowie Qualität und verhindert offene oder versteckte Rationierungen. Und schliesslich ist es nicht redlich, den Versicherten im Krankheitsfall alles zu versprechen, was medizinisch möglich ist, gleichzeitig aber die Kosten zu begrenzen. Damit AVM und die integrierte Versorgung noch erfolgreicher werden, brauchen Kassen mehr Spielraum bei der Prämienkalkulation. Mit
diesen sechs Anforderungen bekommen Krankenversicherer und Leistungserbringer den nötigen Spielraum, um die integrierte medizinische Versorgung
weiter zu verbessern:
1. Jede Prämie muss mittelfristig kostendeckend sein (Systemsicherheit)
2. Rabatt auf 300er-Franchise 0 Prozent (wie bisher)
3. Rabatte auf Wahlfranchise frei festsetzbar, maximal 25 Prozent (Attraktivierung AVM und Solidarität)
4. Die Standardgrundversicherung als Referenz für alle Prämien wird abgeschafft (Attraktivierung AVM)
5. Das jeweilige Kollektiv (Leistungskosten und Risikoausgleich) ist relevant für die Prämie (Solidarität je Kollektiv und Attraktivierung AVM)
6. AVM mit dreifacher Freiwilligkeit – Versicherer, Kunde, Leistungserbringer (Gleiche Freiheiten für alle) 

WZW und transparente Qualität
Man kann mit noch so viel Vorschriften, Verboten und Kontrollen Probleme nicht lösen, die man mit falschen Anreizen erst geschaffen hat. Und die Anreize richtig setzen, heisst: erstens WZW operationalisieren, damit die Kassen in jedem Einzelfall nur noch wirksame, zweckmässige und wirtschaftliche Medizin zulasten der Grundversicherung bezahlen müssen. Zweitens soll den Kassen erlaubt sein, mit medizinischen Leistungserbringern, die keine Qualitätstransparenz schaffen, keine Verträge abschliessen zu müssen. Und drittens sollten sie für erreichte Behandlungsziele statt für Mengen bezahlen müssen. Mit den neuen Regulierungen
für die Zulassung von Ärzten und für die Qualität macht das Parlament ein Durcheinander bei den Zuständigkeiten des Bundes, der Kantone und der Verbände. Dabei wäre es ganz einfach: Die Kantone sorgen mit der Zulassung beziehungsweise mit dem Entzug der Zulassung, dass keine medizinischen  leistungserbringer auf dem Markt sind, die Patienten gefährden (Patientensicherheit). Der Bund/das BAG erlaubt den Krankenversicherern, mit medizinischen Leistungserbringern, welche die Qualität ihrer Leistungen nicht hinreichend transparent und für Laien verständlich ausweisen, nicht mehr abzurechnen.

In dieser Rubrik äussern Vertreter aus dem Gesundheitswesen ihre Meinung zu aktuellen Themen.

EVENTS

Vorsorge-Symposium

Fachmesse 2. Säule sowie ein Vorsorge-Symposium

Datum: 5. - 6. Juni 2024

Ort: Zürich (CH)

ArbeitsSicherheit Schweiz

Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Datum: 05.-06. Juni 2024

Ort: Zürich (CH)

Achema

Internationale Leitmesse der Prozessindustrie

Datum: 10.-14. Juni 2024

Ort: Frankfurt am Main (D)

Swiss Medtech

Mastering Complexity

Datum: 11. Juni 2024

Ort: Bern (CH)

GS1 Excellence Days

Informieren – Inspirieren – Vernetzen

Datum: 13. Juni 2024

Ort: Bern (CH)

PFLEGE PLUS

Die Fachmesse PFLEGE PLUS bringt Fachbesucher mit ausstellenden Unternehmen, Branchenverbände sowie Experten des Pflegemarkts zusammen.

Datum: 14.-16. Mai 2024

Ort: Stuttgart (D)

MedtecLIVE with T4M

Fachmesse für die gesamte Wertschöpfungskette der Medizintechnik

Datum: 18.-20. Juni 2024

Ort: Stuttgart (D)

Blezinger Healthcare

9. Fachkonferenz - Das Pflegeheim der Zukunft

Datum: 20.-21. Juni 2024

Ort: Interlaken (CH)

e-Healthcare Circle

Immer wieder wird erzählt, welche positiven Wirkungen Digitalisierung auf das Gesundheitswesen haben kann.

Datum: 21. Juni 2024

Ort: Zürich (CH)

all about automation

Fachmesse für Industrieautomation

Datum: 28.-29. August 2024

Ort: Zürich (CH)

maintenance Schweiz

Schweizer Fachmesse für industrielle Instandhaltung und Facility Management

Datum: 28.-29. August 2024

Ort: Zürich (CH)

Immohealthcare

Ein Treffpunkt für die Healthcarebranche

Datum: 18. September 2024

Ort: Basel (CH)

Ilmac Lausanne

Networking. Forum. Aussteller

Datum: 18.-19. September 2024

Ort: Lausanne (CH)

FachPack

Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik, Veredelung und Logistik

Datum: 24.-26. September 2024

Ort: Nürnberg (D)

Rehacare

Die REHACARE ist die internationale Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion und Pflege.

Datum: 25.-28. September 2024

Ort: Düsseldorf (D)

Hey!Circle

Heyde gibt Wissen weiter

Datum: 26. September 2024

Ort: Zürich (CH)

IN.STAND

Die Messe für Instandhaltung und Services

Datum: 08.-09. Oktober 2024

Ort: Stuttgart (D)

Chillventa

Weltleitmesse der Kältetechnik

Datum: 08.-10. Oktober 2024

Ort: Nürnberg (D)

Blezinger Healthcare

14. Fachkonferenz – Das Spital der Zukunft

Datum: 10.-12. Oktober 2024

Ort: Bern (CH)

SIAL

Fachmesse für Nahrungsmittel-Innovationen

Datum: 19.-23 Oktober 2024

Ort: Paris (F)

ZAGG

DER BRANCHENTREFFPUNKT MIT RELEVANTEN GASTRO-TRENDS

Datum: 20.-23. Oktober 2024

Ort: Luzern (CH)

IFAS

Fachmesse für den Gesundheitsmarkt

Datum: 22.-24. Oktober 2024

Ort: Zürich (CH)

ALL4PACK EMBALLAGE

The global marketplace for Packaging Processing Printing Handling

Datum: 04.-07. November 2024

Ort: Paris (F)

5. Future Food Symposium

 «Made in Switzerland - Gute Partnerschaften für mehr Ernährungssouveränität»

Datum: 8. Februar 2024

Ort: Online-Event (CH)

Medica

Die Weltleitmesse der Medizinbranche

Datum: 11.-14. November 2024

Ort: Düsseldorf (D)

St. Galler Demenz-Kongress

«Dementia Care im Wandel der Zeit – Weiterdenken erwünscht?»

Datum: 13. November 2024

Ort: St.Gallen (CH)

AUTOMA+

Pharmaceutical Automation and Digitalisation Congress 2024

Datum: 18.-19. November 2024

Ort: Zürich (CH)

Swiss Handicap

Nationale Messe für Menschen mit und ohne Behinderung.

Datum: 29. November-1. Dezember 2024

Ort: Luzern (CH)

Heimtextil

Weltweit führende Fachmesse für Wohn- und Objekttextilien

Datum: 14.-17. Januar 2025

Ort: Frankfurt am Main (D)

Empack Schweiz

The Future of Packaging Technology

Datum: 22.-23. Januar 2025

Ort: Zürich (CH)

LOGISTICS & AUTOMATION

Schweizer Fachmesse für Logistik und Transport

Datum: 22.-23. Januar 2025

Ort: Zürich (CH)

Pro Sweets Cologne

Internationale Zulieferer der Snack- und Süsswarenbranche

Datum: 02.-05. Februar 2025

Ort: Köln (D)

BioFach

Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel

Datum: 11.-14. Februar 2025

Ort: Nürnberg (D)

LOPEC

International führende Fachmesse mit Kongress für Gedruckte Elektronik

Datum: 25.-27. Februar 2025

Ort: München (D)

LogiMat

Internationale Fachmesse für Intralogistik

Datum: 11.-13. März 2025

Ort: Stuttgart (D)

INTERNORGA

Leitmesse für den Ausser-Haus-Markt

Datum: 14.-18. März 2025

Ort: Hamburg (D)

Additive Manufacturing Forum

Die Entscheider- und Expertenkonferenz bringt das gesamte Wertschöpfungssystem rund um die additive Fertigung zusammen.

Datum: 17.-18. März 2025

Ort: Berlin (D)

Gastia

Die Fach- und Erlebnismesse für Gastfreundschaft

Datum: 23.-25. März 2025

Ort: St.Gallen (CH)

HR Festival Europe

Fachmesse für HRM, trainings to business und Corporate Health

Datum: 25.-26. März 2025

Ort: Zürich (CH)

Hannover Messe

Transfoming Industry Togheter

Datum: 31.März.-04. April 2025

Ort: Hannover (D)

FutureHealth Basel

Accelerating the healthcare system

Datum: 7. April 2025

Ort: Basel (CH)

Altenpflegemesse

Leitmesse für die Pflegewirtschaft

Datum: 08.-10. April 2025

Ort: Nürnberg (D)

DMEA

Connecting Digital Health

Datum: 08.-10. April 2025

Ort: Berlin (D)

Lebensmitteltag

Die führende schweizerische Lebensmittelfachtagung von bio.inspecta und SQS

Datum: 10. April 2025

Ort: Luzern (CH)

Schoggifestival

Das Schoggifestival geht in die dritte Runde!

Datum: 12.-13. April 2025

Ort: Zürich (CH)

TUTTOFOOD

Internationale B2B-Messe für Food & Beverage

Datum: 05.-08. Mai 2025

Ort: Mailand (I)

Control

Internationale Fachmesse für Qualitätssicherung

Datum: 06.-09. Mai 2025

Ort: Stuttgart (D)

SBK Kongress

Kongress vom Berufsverband der diplomierten Pflegefachpersonen der Schweiz

Datum: 07.-08. Mai 2025

Ort: Bern (CH)

ICV Gesundheitstagung Schweiz

Controlling im Spannungsfeld von Innovation, Kostenmanagement und digitaler Transformation.

Datum: 13. Mai 2025

Ort: St. Gallen (CH)

LABVOLUTION

Europäische Fachmesse für innovative Laborausstattung und die Optimierung von Labor-Workflows

Datum: 20.-22. Mai 2025

Ort: Hannover (D)

Automatica

Die Leitmesse für intelligente Automation und Robotik

Datum: 24.-27. Juni 2025

Ort: München (D)

AM Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 09.-10. September 2025

Ort: Luzern (CH)

Oils + fats

Leitmesse der Öl- und Fettindustrie in Europa.

Datum: 15.-19. September 2025

Ort: München (D)

Ilmac

Fachmesse für Prozess- und Labortechnologie

Datum: 16.-18. September 2025

Ort: Basel (CH)

Swiss Medtech Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 16. - 17. September 2025

Ort: Luzern (CH)

CMS Berlin

Internationale Leitmesse für Reinigung und Hygiene

Datum: 23.-26. September 2025

Ort: Berlin (D)

POWTECH

Pharma.Manufacturing.Excellence

Datum: 23.-25. September 2025

Ort: Nürnberg (D)

Anuga

Weltweite Ernährungsmesse für Handel und Gastronomie/Ausser-Haus-Markt

Datum: 04.-08. Oktober 2025

Ort: Köln (D)

A + A

Messe und Kongress für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Datum: 04.-07. November 2025

Ort: Düsseldorf (D)

igeho

Internationale Branchenplattform für Hotellerie, Gastronomie, Take-away und Care

Datum: 15.-19. November 2025

Ort: Basel (CH)

Pumps & Valves

Die Fachmesse für industrielle Pumpen, Armaturen & Prozesse

Datum: 26.-27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

aqua pro

B2B-Plattform in der Schweiz für Fachkräfte des globalen Wasserkreislaufs

Datum: 04.-06. Februar 2026

Ort: Bulle (CH)

analytica

Weltleitmesse für Labortechnik, Analytik, Biotechnologie und analytica conference

Datum: 24.-27. März 2026

Ort: München (D)

interpack

Führende Messe für Prozesse und Verpackung

Datum: 07.-13. Mai 2026

Ort: Düsseldorf (D)

Anuga FoodTec

Internationale Zuliefermesse für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie

Datum: 23.-26. März 2027

Ort: Köln (D)

Bezugsquellenverzeichnis